Neufassung der EmpfBS 1114 veröffentlicht

In den Empfehlungen zur Betriebssicherheit EmpfBS 1114 „ Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“ Ausgabe „März 2018“ wird die Neufassung der bisherigen Bekanntmachung zur Betriebssicherheit BekBS 1114 des ABS veröffentlicht. Damit wird unterstrichen, dass im Gegensatz zu den TRBS dieses Papier nicht die Vermutungswirkung auslöst. Die EmpfBS 1114 gibt aber weiterhin wichtige Hinweise zur Überprüfung, ob an vorhandenen Arbeitsmitteln zusätzliche Schutzmaßnahmen erforderlich sind.

Die Unterscheidung zwischen dem Stand der Technik beim Inverkehrbringen und dem bei der Verwendung von Arbeitsmitteln wird in der EmpfBS sprachlich klarer formuliert als im Vorläuferdokument. Es wird darauf hingewiesen, dass auch gebrauchte Arbeitsmittel beim Bereitstellen auf dem Markt sicher sein müssen, sie brauchen allerdings nicht dem Stand der Technik von neuen Produkten entsprechen. Die Tatsache, dass eine Produktnorm fortgeschrieben wurde, zieht für den Arbeitgeber nicht zwangsläufig eine Nachrüst­verpflichtung bereits verwendeter Arbeitsmittel nach sich. Es können aber ergänzende Schutzmaßnahmen erforderlich werden, wobei auch dem „Verbesserungsgrundsatz“ (§ 3 Absatz 1 Satz 3 ArbSchG) Rechnung zu tragen ist.

In der EmpfBS 1114 sind zwar keine inhaltlichen Änderungen der Empfehlungen an den Arbeitgeber erfolgt, insbesondere aber der Abschnitt 3.2 „Ermitteln des Stands der Technik” wurde erweitert, untergliedert und mit einem grafischen Schema versehen, das den vorgeschlagenen Ablauf verdeutlicht:

  • Der Arbeitgeber hat zu prüfen, ob in der BetrSichV, in TRBS oder Veröffentlichungen des ABS Gefährdungen konkret genannt sind, ist das der Fall, dann müssen die festgelegten Maßnahmen den Anforderungen dieser Regelwerke entsprechen.
  • Nachrangig muss er prüfen, ob es andere gesicherte Erkenntnisse zum Stand der Technik gibt (DGUV-Regelwerke, Veröffentlichungen einzelner UV-Träger, der Länder oder der BAuA) und ggf. bei der Verwendung des Arbeitsmittels die dort genannten Schutzmaßnahmen anwenden.
  • Enthalten diese Regelwerke keine konkreten Anforderungen, muss er die Schutzmaßnahmen selbst fachkundig festlegen, wobei er auf praxisbewährte Erkenntnisse (z. B. Veröffentlichungen von Industrieverbänden, Branchenstandards) oder Fachleute zurückgreifen kann.

Das Ablaufschema für die Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung und die Anpassung der Schutzmaßnahmen wurde - ebenso wie die Beispiele - sachlich unverändert aus der BekBS 1114 übernommen.

Der Abschnitt 3.5 ist ebenfalls unverändert, nur die Überschrift „Hinweise zu Prüfkriterien“ lautet jetzt „Hinweise zur Bewertung von Ausnahmefällen“. Er beinhaltet, dass in Ausnahmefällen der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit herangezogen werden kann.


Downloads und Links

EmpfBS 1114

EmpfBS 1114 Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
EmpfBS 1114 - PDF Download (BAuA)